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Themen rund um Corona

Wir erleben aktuell immer mehr eine Spaltung zwischen den Menschen,
die einen sind geimpft und die anderen nicht. Die einen befürworten es
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Jeder hat seine Ansicht und Argumente nur gehören, die wirklich in ein
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Wir schlagen uns nun schon 2 Jahre mit dem Thema herum, und ich weiß nicht,
aber ich habe es so was von satt. Das Forum sollte sich wieder auf seine
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Ab Montag, den 17.01.2022 werde ich alle Corona-Themen schließen, und auch
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Kommt Ausgangssperre zurück? Vom Verfassungs- und vom Obersten Gerichtshof gebilligt

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  • Kommt Ausgangssperre zurück? Vom Verfassungs- und vom Obersten Gerichtshof gebilligt

    Die katalanische Regierung hat diese Woche angekündigt, dass sie aufgrund der starken Ausbreitung von Omicron, der neuen Variante des Coronavirus, eine Ausgangssperre in der Region wieder einführen wird. Sie müssen nun die Zustimmung des Obersten Gerichtshofs von Katalonien (TSJC) einholen, der die derzeitige Situation mit anderen ähnlichen Situationen vergleichen kann, und zwar mit den Urteilen des Verfassungsgerichts - das diese Mobilitätsbeschränkungen im zweiten Alarmzustand bestätigt hat - und des Obersten Gerichtshofs.

    Am Montag kündigte die Regierungssprecherin Patricia Plaja an, dass gesellschaftliche Zusammenkünfte wieder auf maximal 10 Personen im Innen- und Außenbereich beschränkt werden, dass das Nachtleben ab Freitag geschlossen wird und dass die Ausgangssperre von 1 Uhr bis 6 Uhr wieder eingeführt wird. Da sie Rechte und Freiheiten betrifft, muss sie vom TSJC gebilligt werden.

    Aber die Maßnahme hat auch wichtige Urteile, von denen das wichtigste das Urteil des Verfassungsgerichts (VG) über den zweiten Alarmzustand ist. Darin betrachteten die Richter die Einschränkung des nächtlichen Personenverkehrs, die Beschränkung der Ein- und Ausreise von Personen in autonomen Gemeinschaften und Städten oder in kleineren Gebieten sowie die Beschränkung des Aufenthalts von Personengruppen in öffentlichen/privaten Räumen und Kultstätten als gesetzeskonform.

    In Bezug auf die Einschränkung der nächtlichen Bewegungsfreiheit kam das Gericht zu dem Schluss, dass "diese Maßnahme als geeignet angesehen werden muss, um die negative Entwicklung der Pandemie zu bekämpfen, da sie als Reaktion auf eine Risikosituation ergriffen wurde, die als ansteckungsfördernd erkannt worden war, nämlich die nächtlichen gesellschaftlichen Zusammenkünfte vor dem Alarmzustand".

    Seiner Meinung nach handelte es sich um eine Maßnahme, die "in einem angemessenen Verhältnis zur Erreichung eines verfassungsrechtlich legitimen Ziels steht und von allgemeinem Interesse für die soziale Gemeinschaft ist, wie z. B. die Erhaltung von Leben".

    DER FALL ARAGONIEN
    Dieses Urteil des Obersten Gerichtshofs analysierte die Maßnahme im Rahmen des Alarmzustands, so dass die Situation nur teilweise mit der aktuellen Situation vergleichbar ist, in der die Regierung die Möglichkeit zur Anwendung von Gesundheitsbeschränkungen den autonomen Gemeinschaften überlassen hat, die in jedem Fall von den regionalen Obergerichten oder in letzter Instanz von der Dritten Kammer des Obersten Gerichtshofs gebilligt werden müssen.

    Und hier kann die katalanische Regierung auf aktuellere Hinweise zurückgreifen, denn im August dieses Jahres ratifizierte die Dritte Kammer die Verordnung des Gesundheitsministeriums der Regierung von Aragonien, mit der für einen Zeitraum von 15 Tagen Maßnahmen zur Einschränkung der nächtlichen Mobilität zwischen 1 und 6 Uhr in den Gemeinden Huesca, Jaca, Monzón und Barbastro aus Gründen der öffentlichen Gesundheit erlassen wurden, um das Wiederauftreten des Coronavirus einzudämmen.

    In einem 19-seitigen Urteil gaben die Richter der Berufung der Regierung von Aragonien gegen den Beschluss des Obersten Gerichtshofs der Gemeinschaft vom 26. Juli statt, mit dem die beantragten Maßnahmen abgelehnt wurden. Der Oberste Gerichtshof vertrat die Auffassung, dass die Maßnahmen "aus Gründen der öffentlichen Gesundheit und angesichts der Notwendigkeit, die Ausbreitung der bestehenden Pandemie zu verhindern, gerechtfertigt sind".

    Die Richter fügten hinzu, dass das aragonische Gesetz über die öffentliche Gesundheit "die Anwendung von Maßnahmen erlaubt, die die Grundrechte einschränken" mit dem Ziel, "das Risiko einzudämmen und die öffentliche Gesundheit zu schützen".

    DIE ABLEHNUNG VON TENERIFFA
    Im Juli wies dieselbe Kammer für Verwaltungsstreitigkeiten des Obersten Gerichtshofs jedoch die Berufung der kanarischen Regierung gegen den Beschluss ab, mit dem der Oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln (TSJ) ein Veto gegen die Verhängung einer Ausgangssperre zwischen 0.30 und 6 Uhr auf der Insel Teneriffa bzw. subsidiär in den Gemeinden der Insel mit einer höheren COVID-Inzidenzrate von mehr als 100 Fällen pro 100.000 Einwohner einlegte.

    Der Oberste Gerichtshof vertrat die Auffassung, dass der Oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln seine Entscheidung in begründeter Weise getroffen hat, und stimmte mit ihm darin überein, dass die vorgeschlagene Einschränkung der Freizügigkeit in Anbetracht der Umstände auf der Insel Teneriffa nicht gerechtfertigt ist. Sie kam daher zu dem Schluss, dass die restriktive Maßnahme nicht verhältnismäßig war.

    DIE GRÜNDE FÜR DIE BALEARISCHEN INSELN
    Einen Monat zuvor, im Juni, hatte der Oberste Gerichtshof in einem Urteil zur Aufhebung der Ausgangssperre auf den Balearen darauf hingewiesen, dass diese Art von einschränkenden Maßnahmen, die von den autonomen Gemeinschaften nach Aufhebung des Alarmzustands ergriffen werden, aufgrund ihrer Schwere und ihres Umfangs ein spezielles Gesetz erfordern, um sie abzudecken und ihnen ausreichende Rechtssicherheit zu bieten.



    Dieser Vorschlag taucht in zwei Urteilen des Obersten Gerichtshofs in Bezug auf Beschränkungen durch die Covid 19 nach Aufhebung des Alarmzustands auf, obwohl beide übereinstimmend bestätigen, dass das Gesetz über besondere Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit aus dem Jahr 1986 verwendet werden kann, um bestimmte Grundrechte in Bezug auf die gesundheitliche Situation zu beschränken.

    Die Richter verlangten jedoch von den Regionalregierungen eine Begründung, die "der Intensität und dem Umfang" der vereinbarten Einschränkungen angemessen ist. Diese Voraussetzungen waren bereits in dem Urteil vom 11. Mai enthalten, mit dem die Berufung der kanarischen Regierung gegen die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (TSJ), die Sperrung der Inseln nicht zu bestätigen, zurückgewiesen wurde, und sie wurden in dem Urteil zur Aufhebung der Ausgangssperre auf den Kanarischen Inseln hervorgehoben. Beide wiesen auch darauf hin, dass es ratsam sei, ein spezifisches Gesetz zur Bekämpfung der Pandemie zu haben, das "maximale Rechtssicherheit" bietet.

    https://diariodeavisos.elespanol.com...-y-el-supremo/
    Seit wir das WLAN-Passwort täglich erneuern, auf ein Blatt schreiben und dann in einen Laubhaufen werfen, verbringen die Kinder viel mehr Zeit in der Natur als früher.

  • #2
    Nicht schon wieder Ausgangssperre! Hatten wir viele Monate - insbesondere auf Lanzarote, weil wochenlang auf Alarmstufe 4 (wenn ich mich recht erinnere, waren wir die einzige Insel mit Alarmstufe 4). Wochenlang durften wir niemanden besuchen oder zu Besuch haben. War fast so schlimm wie im Confinamiento.

    Und wenn Ausgangssperre, dann hoffentlich nicht wieder global, wenn es irgendwo punktuell aus den Rudern läuft. Wie aktuell in Santa Cruz und La Laguna. Würde dort eigentlich auch reichen, die Gastronomie früh zu schließen und Botellones zu verbieten. In einigen Ecken ist dort nach wie vor Partystimmung, als gäb's kein Corona, wie mir eine Freundin gestern noch sagte, die dort auf Familienbesuch ist. Sind ja aktuell wieder viele junge Leute auf der Insel, die ansonsten auf dem Festland verstreut sind zum Studium oder zur Ausbildung. Oder dort arbeiten.

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    • #3
      Teneriffa heute 938. Auweia. Will am 07.01. fliegen. Die zahlen sind unschön aber was mich unbeunruhigt, das wie im April 2020 keiner mehr raus darf. Weiß da vielleicht einer mehr. Im Moment steht da nichts von, Nachts Ausgangssperre würde mich nicht so stören, aber den ganzen Tag. Der Unterschied ist ja das es jetzt Impfungen gibt, damals nicht. Klar das dies keiner weiß aber vielleicht kann ja einer so was evtl. abschätzen. Oder wohnt schon lange dort und kann das evtl. abschätzen.

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      • #4
        Weiss noch keiner, sicher würden dann auch erstmal vorher alle Urlauber wieder ausgeflogen werden, bzw. man kommt gar nicht mehr her. Es macht ja keinen Sinn, Tourismus zu erlauben und dann Ausgangssperre zu haben,oder?

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        • #5
          Nein, macht auch keinen Sinn, war aber so: Das Confinamiento wurde fast von gestern auf heute verhängt, und hat fast alle unsere Gäste quasi über Nacht betroffen. Darüber hinaus war zunächst nicht klar, dass wir nicht nur für kurze Zeit, sondern für 2 Monate komplett eingesperrt wurden und danach nur in homöopathischen Dosen Freigang hatten.

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          • #6
            Madrid die dramatische Hochburg des ganzen ohne hohe Hospitalisierungsrate....


            Einfach mal laufen lassen..... Scheint ja irgendwie zu klappen

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            • #7
              Fest steht das noch nicht; ich wäre da doch noch etwas vorsichtiger: Die Zahl der Infektionen verdoppelt sich zur Zeit zwar wöchentlich; aber vor allem unter den jungen Menschen; also den generell kaum Gefährdeten. Die Inzidenz unter den Gefährdeten ist noch recht niedrig. Schauen wir mal, wie's so nach den vielen Feiertagen ausschaut, die aktuell auf uns zukommen.

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              • #8
                Damit ichs richtig verstehe Patrick, meinst
                du das ernst oder mehr wie:
                Früher hatte auch keiner einen Sicherheitsgurt, waren ja eh alle besoffen...

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                • #9
                  [QUOTE=aurora;n46092]dass wir nicht nur für kurze Zeit, sondern für 2 Monate komplett eingesperrt wurden [/QUOTE

                  nix mit 2 Monate : 3 Monate + 8 Tage und ist m.M.n. jederzeit bei Bedarf wieder möglich
                  Estado de alarma para la gestión de la situación de crisis sanitaria ocasionada por el COVID-19
                  Finalizado
                  Cuarentena
                  Pandemia
                  España
                  Estado de alarma:
                  Entre el 15 de marzo y el 21 de juniode 2020
                  Estado de alarma:
                  100 días o 3 meses y 8 días
                  Pandemia de COVID-19
                  Pandemia de COVID-19 en España
                  Contención del brote de COVID-19 en España
                  Aproximadamente 47 millones de personas en cuarentena (todos los españoles y residentes permanentes) (véase la sección Consecuencias)
                  [editar datos en Wikidata]
                  Manchmal warten wir mit bestimmten Dingen so lange, als hätten wir noch ein zweites Leben.

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                  • #10
                    War das echt so lange? Oder inklusive der lustigen Freigangsregelungen, angefangen mit 100 m pro Tag oder so. Und dann nach Altersgruppen, wobei bekloppterweise sogar Paare oder Menschen aus einem Haushalt aber verschiedenen Altersgruppen theoretisch getrennte Zeitfenster für den kurzen Freigang nutzen durften. Und ein Elternteil jeweils nur ein Kind und nur für kurze Zeiten Gassi führen durfte. Mein Protestschreiben an die spanische Regierung ist bis heute unbeantwortet.

                    Die vielen hier lebenden Ausländer, die sich in den deutschsprachigen Medien plötzlich als Verfassungsrechtler und selbst ernannte Virologen usw. aufblasen, haben hier ihre Füße ganz still gehalten. Sagt doch eigentlich alles - auch in Bezug auf deren Spanischkenntnisse. So viel auch zur Integration, die ansonsten von Ausländern mit dunklerer Haar- und Hautfarbe in der alten Heimat gerne eingefordert wird.
                    Zuletzt geändert von aurora; 24.12.2021, 01:08.

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                    • #11
                      Ich bin im Lockdown auch außerhalb der Gemeindegrenze Rad gefahren, auch als das eigentlich komplett verboten war, ab in den Wald, dort kann man davon ausgehen, dass nicht die Policia Local auf der Lauer liegt.
                      Seit wir das WLAN-Passwort täglich erneuern, auf ein Blatt schreiben und dann in einen Laubhaufen werfen, verbringen die Kinder viel mehr Zeit in der Natur als früher.

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                      • #12
                        Zitat von aurora Beitrag anzeigen

                        Die vielen hier lebenden Ausländer, die sich in den deutschsprachigen Medien plötzlich als Verfassungsrechtler und selbst ernannte Virologen usw. aufblasen, haben hier ihre Füße ganz still gehalten. Sagt doch eigentlich alles - auch in Bezug auf deren Spanischkenntnisse. So viel auch zur Integration, die ansonsten von Ausländern mit dunklerer Haar- und Hautfarbe in der alten Heimat gerne eingefordert wird.
                        Also diesen Absatz finde ich jetzt nicht so gut bis unfair...
                        Du gehörst ja irgendwie auch zu den Ausländern oder bist du Spanierin?
                        Aber zumindest gehörst du zur "besseren Sorte". ...entnimmt man ja aus deiner Wortwahl..."deren Spanischkenntnisse..."
                        Ich gehe mal davon aus, dass ausser natürlich der größten Gruppe der Kurzzeit-Urlauber, die mit größte Gruppe der Ausländer dann die Überwinterer/Pensionäre, einschließlich der Rentner-Residenten, die sich schon als Spanier sehen, sind. Und wohl die mit dem größten "Rand", die dir sauer aufstoßen. Da hast du sicher deine langjährigen Erfahrungen.
                        Also mit der sogenannten Integration muss ich doch mal anmerken, dass das zwei "verschieden Schuhe" oder der Vergleich von "Äpfel mit Birnen" sind.
                        Selbstverständlich muss ein meistens noch junger Mensch, egal ob schwarz, grün oder gelb, der in einem anderen Land leben will, umgehend die entsprechende Landessprache erlernen, um sich überhaupt in die Lage zu versetzen, dort auch seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Denn Wohlstand kommt von Fleiß und nicht vom Staat.
                        Anders ist es mit den "alten" Rentnern/Pensionären, die ihren Wohlstand in "das Land ihrer Träume" mitbringen und damit die Wirtschaft vor allem auch in Krisenzeiten nicht unerheblich unterstützen!
                        Bei z.B. 150 tausend Rentnern mit z.B. 1.000 € Rente im Monat (Minimum) sind das 150 Millionen € im Monat. Dazu kommen dann noch die erworbenen Immobilien und deren Renovierungen und Instandhaltung.
                        Ob diese Menschen nun mit jenseits der 65 Lenze, gezwungen werden sollten, die Landessprache zu erlernen und sich zu "integrieren" um ihre Renten und Vermögen "auf den Kopf zu hauen" , ist doch eher eine lächerliche Vorstellung. Meine Erfahrung ist auch, dass sich sehr viele bemühen, trotz des "hohen" Alters ein paar Brocken zu erlernen. Aber jeder weiß, dass das Erlernen einer Sprache, wenn man nicht mehr im Berufsleben steht, schwieriger wird, wenn die Sprach-Praxis sich aufs Einkaufen und Essengehen beschränkt. Die Motivation schöpfen wir dann rein aus der Anerkennung der Einheimischen, die es jedenfalls von den alten Ausländern nicht verlangen oder erwarten und sich dann über ein Bemühen freuen.
                        Auch möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass auch so einge ihr "Restvermögen" an wohltätige Institutionen vererben.
                        Und wenn diese "alten Zeitgenossen" dann hier und da auch mal "Gemecker" von sich geben, wie übrigens die Spanier hier auch gerne, sollte man das nicht so ernst nehmen.
                        Gerade jetzt in der Pandemie braucht jeder ein Ventil, denn die Menschen sind am Ende mit ihrer Geduld und zwar alle ohne Ausnahme .

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