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R.I.P Demokratie in Polen

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    https://twitter.com/markuspreiss/sta...28985852829696
    Wenn ich alt bin, ziehe ich aufs Dorf und werde als der verrückte Opa bekannt, der in seinem Garten eine eigene Achterbahn errichtet hat, um die alle Kinder ihn beneiden, doch er lässt nur sein Hausschwein Rüdiger damit fahren

  • #2
    Das System ist in anderen Ländern nicht so viel besser. In der BRD z.B. haengt das Wohlergehen eines Richters von der Ernennung ueber seine Beförderungen , Leistungspraemien bis hin zur Umsetzung hauptsaechlich am sogenannten Richterwahlausschuss. Dessen Mitglieder werden von den Parteien entsandt. Die Mitglieder des Richterwahlausschusses sind weisungsgebundene Abhaengige ihrer Parteiführung. Die Richter wiederum sind Abhaengige der jeweiligen Mehrheit im Richterwahlausschuss. Das hat zur Folge, dass auch Richter wie die Mehrzahl der Führungsbeamten nahezu durchgaengig mindestens 2 Parteibuecher haben und im Eigeninteresse "parteikonform" zu urteilen und zu handeln haben.
    Bei der Staatsanwalrschaft sieht es noch duesterer aus. Hier steht bereits im Gesetz "die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden"
    Der mit Abstand gefährlichste Glaube, der weltweit die meisten Opfer fordert und das grösste Elend verursacht ist der Glaube an einen Staat....

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