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Wenn aus Deutschland und Frankreich Merkcron wird

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  • Wenn aus Deutschland und Frankreich Merkcron wird


    Verteidigungsfonds, europäische Staatsanwaltschaft und ein EU-Finanzminister: So wollen Deutschland und Frankreich nach Macrons Wahlsieg gemeinsam die EU reformieren.


    Quelle

    In diesem Zusammenhang haben die Beiden einen starken Partner - die Deutsche Industrie

    Der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat für umfangreiche Reformen in der Europäischen Union geworben: Dafür sollten Änderungen der europäischen Verträge kein Tabu sein, sagte Kempf am Dienstag in Berlin. "Europa braucht mehr Disziplin bei Reformen und in der Haushaltspolitik sowie stärkere europäische Institutionen. Dazu zählen ein eigener Haushalt für die Eurozone und ein Euro-Finanzminister."

    Quelle



    Artikel 3 der französischen Verfassung:
    „Die nationale Souveränität liegt beim Volke, das sie durch seine Vertreter und durch Volksentscheid ausübt. Weder ein Teil des Volkes noch eine Einzelperson kann ihre Ausübung für sich in Anspruch nehmen.“

    Bleibt die Frage: Können die Regierungen von Frankreich und Deutschland neuerdings ohne eine Volksabstimmung die Verfassung im jeweiligen Land außer Kraft setzen?
    Wenn die Jugend die Hoffung verliert, dann hat die Gesellschaft keine Zukunft mehr

  • #2
    Eine Verfassung faktisch ausser Kraft setzen kommt mir irgendwie bekannt vor. Das habe ich doch schon im Geschichtsunterricht gehört???
    Das Grundgesetz braucht niemand ausser Kraft zu setzen, da es bis auf den schwaechsten Artikel ohnehin nicht gesetzesfest ist.
    Der mit Abstand gefährlichste Glaube, der weltweit die meisten Opfer fordert und das grösste Elend verursacht ist der Glaube an einen Staat....

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    • #3
      Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde als Provisorium für die BRD geschaffen. Es wurde nicht für eine europäische Föderation geschrieben. Die Bundesregierung versucht aber, sie über die Fiskalunion faktisch einzuführen. Immer schön an den Bürgern vorbei. Ob das so wohl weiterläuft? Sie sollten nicht außer Acht lassen, daß diese Erkenntnis weiter Schritt für Schritt reift.
      Wenn die Jugend die Hoffung verliert, dann hat die Gesellschaft keine Zukunft mehr

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      • #4
        Wenn Europa ernst gemeint ist, ist das was ich dem Zeit-Artikel entnehme, ein Schritt in die richtige Richtung. Entweder wird Europa zu einem Bundesstaat umgebaut, oder es zerfällt. Jede Verfassung lässt sich mit denentsprechenden Mehrheiten ändern, schon gar das deutsche Grundgesetz, siehe Artikel 146.

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        • #5
          Zitat von "Gerrit" pid='6385' dateline='1498025117'
          Entweder wird Europa zu einem Bundesstaat umgebaut, oder es zerfällt.
          Dann können wir uns ja in Zukunft alle Nationalen Parlamente und deren Kosten sparen?

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          • #6
            Zitat von "Günter140747" pid='6386' dateline='1498026959'
            Dann können wir uns ja in Zukunft alle Nationalen Parlamente und deren Kosten sparen?
            Habe ich etwas verpasst? Ist der Landtag in Niedersachsen abgeschafft worden?

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            • #7
              Die Geschichte hat gelehrt, das alle grossen Reiche expandieren bis sie zerfallen b.z.w. zerstört werden. Das ist ein ewiger Kreislauf. Auch hat die Geschichte gelehrt, das kleine Laender kleine Probleme haben und grosse Laender grosse Probleme....
              Wuerde die BRD in die einzelnen Bundesländer zerfallen und die EU aufgelöst waeren mehr als 3/4 der oeffentlichen Verwaltungskosten eleminiert und der 3 Stunden Arbeitstag und die auskoemmliche Rente mit 50 waeren nicht unbedingt eine Ilusion. Zumindest so lange, bis der Tumor der Verwaltung wieder nachgewachsen ist....
              Der mit Abstand gefährlichste Glaube, der weltweit die meisten Opfer fordert und das grösste Elend verursacht ist der Glaube an einen Staat....

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              • #8

                Zitat von "Gerrit" pid='6385' dateline='1498025117'
                Jede Verfassung lässt sich mit den entsprechenden Mehrheiten ändern, schon gar das deutsche Grundgesetz, siehe Artikel 146.


                Warum wurde dann bis heute das GG nicht durch eine, so wie in anderen Europäischen Ländern üblichen Verfassung, ersetzt?

                Im Text des Artikels 146 kann man lesen: ... nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands ...
                Bedeutet dies etwa, daß die Einheit noch gar nicht vollendet ist? Ist die "Besatzung" Deutschlands etwa noch gar nicht beendet?

                Zu diesem Thema hatte ich schon vor gar nicht allzulanger Zeit in einem Beitrag auf das "Deutschland-Quiz" hingewiesen. Bis heute haben mir selbst praktizierende Geschichtslehrer keine Antwort auf die gestellten Fragen gegeben. Darf man als Bundesbürger seinen Abgeordneten überhaupt diese Fragen stellen?


                Wenn die Jugend die Hoffung verliert, dann hat die Gesellschaft keine Zukunft mehr

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                • #9
                  @kubde

                  Diese Fragen stellen sich meiner Meinung nach so nicht. Seit 1990 ist das Grundgesetz die Verfassung für Gesamtdeutschland. In der Präambel steht:

                  Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
                  Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
                  Quelle: Gesetze im Internet

                  Zur Ergänzung ein Auszug aus dem Anhang EV

                  Artikel 5
                  Künftige Verfassungsänderungen
                  Die Regierungen der beiden Vertragsparteien empfehlen den gesetzgebenden Körperschaften des vereinten Deutschlands, sich innerhalb von zwei Jahren mit den im Zusammenhang mit der deutschen Einigung aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes zu befassen, insbesondere
                  - in bezug auf das Verhältnis zwischen Bund und Ländern entsprechend dem Gemeinsamen Beschluß der Ministerpräsidenten vom 5. Juli 1990,
                  - in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschriften des Artikels 29 des Grundgesetzes durch Vereinbarung der beteiligten Länder,
                  - mit den Überlegungen zur Aufnahme von Staatszielbestimmungen in das Grundgesetz sowie
                  - mit der Frage der Anwendung des Artikels 146 des Grundgesetzes und in deren Rahmen einer Volksabstimmung.
                  Eine Erläuterung zum Artikel 146:

                  Am 5. November 1993 legte die GVK ihren Abschlussbericht vor (Bundestags-Drucksache 12/6000). Ihren Vorschlägen und Empfehlungen folgte das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 27. Oktober 1994, das in einer Verfassungsreform mündete. Nach Auffassung der Verfassungskommission waren größere Änderungen und vor allem eine Volksabstimmung über das Grundgesetz entbehrlich, weil letztere der Legitimation nichts mehr hinzufügen könne; so wird in der staatsrechtlichen Literatur ganz überwiegend in dem Fehlen einer Abstimmung durch das Volk oder eines anders gearteten Plebiszits kein Legitimationsdefizit des Grundgesetzes gesehen. Dennoch weist der Bericht auch auf die integrierende Wirkung im Falle der Herbeiführung eines Volksentscheids hin.
                  Quelle: Wikipedia

                  In meinem obigen Beitrag habe ich nicht das Grundgesetz in Frage gestellt, sondern wollte darauf abheben, dass eine Änderung sehr wohl möglich sei.

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                  • #10
                    Wir sind mit dem Grundgesetz, das unsere Verfassung ist, sehr gut gefahren.
                    Es gibt allerdings auch Länder, die gar keine haben - GB z.B.
                    Besucht mich hier: http://www.wandern-auf-teneriffa.de

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                    • #11
                      Zitat von "Gerrit" pid='6388' dateline='1498028302'
                      Zitat von "Günter140747" pid='6386' dateline='1498026959'
                      Dann können wir uns ja in Zukunft alle Nationalen Parlamente und deren Kosten sparen?
                      Habe ich etwas verpasst? Ist der Landtag in Niedersachsen abgeschafft worden?
                      @Gerrit
                      Es dürfte sich auch in NRÜ rumgesprochen haben das in Niedersachsen kein Nationales Parlament gibt, sondern ein
                      Landesparlament

                      Kommentar


                      • #12
                        Zitat von "Gerrit" pid='6400' dateline='1498038306'
                        In meinem obigen Beitrag habe ich nicht das Grundgesetz in Frage gestellt, sondern wollte darauf abheben, dass eine Änderung sehr wohl möglich sei.


                        Das hab' ich auch so verstanden. Sorgen bereitete mir allerdings die Frage: "Können die Regierungen von Frankreich und Deutschland neuerdings ohne eine Volksabstimmung die Verfassung im jeweiligen Land außer Kraft setzen?"

                        Die in jüngster Zeit gemachten Erfahrungen zeigen den "gegenüber Europa positiv gestimmten Bürgern" jedoch kein Bild von dem unbedingt notwendigen Fundament eines geeinten Europas. Wenn ich den Euro außen vorlassedann besteht Europa aus Einzelländern mit einer unterschiedlichen Zielsetzung, was die praktizierte Innenpolitk des einzelnen Lands angeht. Ländernamen brauche ich nicht zu erwähnen, sie sind bekannt.
                        Betrachte man nun die, wenn Europa genannt wird, gemeinsame Währung fragt man sich: cui bono - wem nützt es? Vergleicht man heute die ehemalige Kaufkraft der DM gegenüber der des Euro dann besteht für mich ein nicht unwesentlicher Verlust an der Kaufkraft. Glaubt man nun den Äußerungen über einen bestehenden Exportüberschuß Deutschlands aus Frankreich, dann muß man sich schon fragen dürfen, wo denn der Überschuß verbleibt?

                        MMn. besteht ein gravierender Unterschied zwischen Theorie und Praxis dieses Europa. Man beschritt diesen Weg um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Zwischenzeitlich haben sich jedoch einige Parameter geändert. Das System, da Zielgerichtet, ist nicht flexibel genug diese Änderungen zu berücksichtigen. Mit anderen Worten: Wer es nicht schafft, sein eigenes Haus in Ordnung zu bringen und zu halten braucht sich keine weiteren Gedanken über ein Europa zu machen.
                        Wenn die Jugend die Hoffung verliert, dann hat die Gesellschaft keine Zukunft mehr

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                        • #13
                          Macron, was nun?
                          -
                          zuerst wird er nur mit etwa 40 % Wahlbeteiligung gewählt und nun laufen ihm die Minister davon.

                          https://www.gmx.net/magazine/politik/frankreich-justiziminister-francois-bayrou-europaministerin-marielle-de-sarnez-treten-zurueck-32388298

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                          • #14

                            Zitat von "Günter140747" pid='6415' dateline='1498055633'
                            Macron, was nun?


                            Die Person Macron betreffend hab' ich letztens schon aufgezeigt, was er so drauf hatte und hat.

                            Quelle

                            Um ihn braucht man sich nicht zu sorgen denn auch für ihn gilt der Satz:

                            In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war.
                            Franklin D. Roosevelt
                            (1882-1945)



                            [hr]

                            Zitat von "kubde" pid='6408' dateline='1498042442'

                            Betrachte man nun die, wenn Europa genannt wird, gemeinsame Währung fragt man sich: cui bono - wem nützt es? Vergleicht man heute die ehemalige Kaufkraft der DM gegenüber der des Euro dann besteht für mich ein nicht unwesentlicher Verlust an der Kaufkraft. Glaubt man nun den Äußerungen über einen bestehenden Exportüberschuß Deutschlands aus Frankreich, dann muß man sich schon fragen dürfen, wo denn der Überschuß verbleibt?



                            Zentralbank akzeptiert Ramschpapiere als Sicherheiten


                            Eigentlich müsste sich Kjell Nyborg über den Euro und seine Quelle, die Europäische Zentralbank (EZB), keine Gedanken machen. Nyborg ist Norweger, hat in Chicago und Stanford Mathematik und Finanzen studiert und forscht heute als Professor für Unternehmensfinanzierung an der UniversitätZürich. Statt des Euro haben Krone, Dollar und Franken sein Leben begleitet.

                            Dass der Euro ihm dennoch Sorgen bereitet, ist die Spätfolge eines Forschungsaufenthalts, für den sich Nyborg 2001 vier Monate bei der EZB in Frankfurt einquartiert hatte. Er untersuchte damals die Auktionsmethoden, mit denen die EZB Zentralbankgeld leihweise unter den Banken versteigerte. Weil die Banken der EZB im Gegenzug Sicherheiten stellen müssen, beschäftigte sich Nyborg auch mit den Regeln für diese Vermögenswerte. Dabei fielen ihm Ungereimtheiten auf. Er las sich in das komplizierte Rahmenwerk für Kreditsicherheiten ein, bohrte tiefer und tiefer – und „als ich verstand, was da vor sich geht“, sagt Nyborg, „war ich geschockt“.

                            Quelle und weitere Informationen


                            Ist es nicht erschreckend, welche Spielchen zur Rettung der Banken und des Euro veranstaltet werden? Einfach geht nicht! Das würde ja jeder auf den ersten Blick durchschauen, als was es geplant war. Der Chef der EZB heißt Draghi, sein Name steht auf allen neueren Geldscheinen. Goldman hatte Griechenland beim Euro-Beitritt geraten, die EU mit einem Buchhaltungstrick hinters Licht zu führen. Der heutige EZB-Chef Mario Draghi war früher Europa-Chef von Goldman Sachs.
                            Der gravierende Unterschied zwischen Theorie und Praxis dieses Europa betreffend kann man auch erkennen, wenn man sich die HP der EZB anschaut. Dort heißt es z.B.: "Unser Auftrag besteht darin, den Menschen in Europa zu dienen, indem wir den Wert des Euro erhalten und Preisstabilität gewährleisten.
                            "
                            [hr]
                            Zitat von "kubde" pid='6416' dateline='1498056425'
                            Ist es nicht erschreckend, welche Spielchen zur Rettung der Banken und des Euro veranstaltet werden? Einfach geht nicht! Das würde ja jeder auf den ersten Blick durchschauen, als was es geplant war. Der Chef der EZB heißt Draghi, sein Name steht auf allen neueren Geldscheinen. Goldman hatte Griechenland beim Euro-Beitritt geraten, die EU mit einem Buchhaltungstrick hinters Licht zu führen. Der heutige EZB-Chef Mario Draghi war früher Europa-Chef von Goldman Sachs.
                            Der gravierende Unterschied zwischen Theorie und Praxis dieses Europa betreffend kann man auch erkennen, wenn man sich die HP der EZB anschaut. Dort heißt es z.B.: "Unser Auftrag besteht darin, den Menschen in Europa zu dienen, indem wir den Wert des Euro erhalten und Preisstabilität gewährleisten."
                            HP der EZB
                            Wenn die Jugend die Hoffung verliert, dann hat die Gesellschaft keine Zukunft mehr

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                            • #15
                              Zitat von "kubde" pid='6408' dateline='1498042442'
                              Zitat von "Gerrit" pid='6400' dateline='1498038306'
                              In meinem obigen Beitrag habe ich nicht das Grundgesetz in Frage gestellt, sondern wollte darauf abheben, dass eine Änderung sehr wohl möglich sei.


                              Das hab' ich auch so verstanden. Sorgen bereitete mir allerdings die Frage: "Können die Regierungenvon Frankreich und Deutschland neuerdings ohne eine Volksabstimmung die Verfassung im jeweiligen Land außer Kraft setzen?"
                              In dem von dir verlinkten Artikel der Zeit, sehe ich in keinem der Programmpunkte die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung. Sie könnten mit bereits bestehenden Vereinbarungen umgesetzt werden.

                              Meiner Meinung nach krankt Europa daran, dass aus einer Wirtschaftsgemeinschaft eine Währungsunion geschaffen wurde. Konsequenter wäre es gewesen zuerst einen europäischen Bundesstaat zu begründen, der dann eine gemeinsame Währung gehabt hätte. So hat man nur den Fehler wiederholt, der schon im 19ten Jahrhundert mit dem Goldstandard gemacht wurde.

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