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Europa in der Falle?

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  • Europa in der Falle?

    http://www.zeit.de/2017/24/eu-reform-krise-demokratie-politik

    "Donald Trump, könnte man sagen, rettet Europa. Erst im Schock, erst im Spiegel Amerikas wissen die Bürger wieder, warum sie das "Haus Europa" überhaupt gebaut haben. Sie gehen dafür sogar auf die Straße, vor Kurzem war es noch umgekehrt, und gerade bei jungen Leuten ist Brüssel nicht mehr ein schalltoter Raum, sondern ein Versprechen. Die nationale Selbstzufriedenheit ist verflogen, es scheint, als spürten die Nationen ihre wechselseitige Abhängigkeit. Der französische Präsident Emmanuel Macron will der Idee eines Kerneuropa neues Leben einhauchen, und Angela Merkel, die vieles kann, nur nicht die Bürger für das europäische Projekt begeistern, fordert, die Union müsse ihr Schicksal künftig selbst in die Hand nehmen. Die nationalen Schul- und Zuchtmeister mahnen: So günstig war die Gelegenheit, Europa zu reformieren, seit Langem nicht mehr. ..........

    Entdemokratisierung und Entpolitisierung – so lautet auch der Befund des Soziologen Hauke Brunkhorst (Das doppelte Gesicht Europas, Suhrkamp Verlag). Die mächtigsten Institutionen in der EU seien nicht Parlament und Regierung, sondern Zentralbank und Gerichtshof, während die heimliche Verfassung Europas im Kampf um den Fetisch "Wettbewerbsfähigkeit" bestehe. Wo früher Klassen- und Verteilungskämpfe ausgefochten worden seien, gehe es heute um Anpassung an Markterfordernisse. Deshalb streite die Öffentlichkeit kaum mehr über substanzielle politische Ziele, sie streite, wenn überhaupt, über Draghis Zinssätze. In der Folge davon verschwinde die alte Leitdifferenz von Links und Rechts und werde von der Unterscheidung "europafreundlich" oder "europafeindlich" abgelöst. "

  • #2
    Ein interessanter Artikel.

    "Alles ruft danach, die EU durch Reformen zu stärken. Sie muss aber nicht robuster, sondern demokratischer werden. Nur scheitert bisher jede Stärkung des Parlaments an den alten Verträgen."

    Wie sollte auch aus der EWG, ergo einer Wirtschaftsgemeinschaft, ein europäischer Bundesstaat werden?
    Nur dann hätte eine gemeinsame Währung Sinn ergeben, aber der politische Wille dazu fehlt bis heute und das Wunschdenken, eine SPD, die ja sowieso nichts mehr zu verlieren hat, könnte einen solchen Prozess in Gang setzten, erinnert mich an die Geschichte mit dem Kamel und dem Nadelöhr.

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